Erlaubte Leistung von E-Scootern 600W Nennleistung oder 600W Peakleistung?

Bitte beteiligt euch am Thema mögliche zukünftige Aussichten für E-Scooter in Österreich seit der 41. KFG Novelle vom 21.04.2023 => Diskussions-Thread
  • Guten Abend.

    Habe heute bei Halbknapp in Wien angerufen und wollte einen Termin um mir mal einen "Österreichischen E-Scooter" anzusehen und einen Vergleich zu dem von mir bestellten IO Hawk Legacy 2.0 zu bekommen - und eventuell umzudisponieren.

    Da ja die Österreichischen Scooter mit ihren 600W ja angeblich doch deutlich besser gehen. Bei dem Telefonat habe ich erfahren das es gerade eine ziemliche Aufregung gibt, weil die 600W vom Gesetzgeber als MAXIMALLEISTUNG angesehen werden! Somit dürfte im Prinzip so gut wie kein E-Scooter (vielleicht mit Ausnahme vereinzelter schwacher Letzte-Meile-Scooter)

    legal in Österreich am Verkehr teilnehmen.

    Weiß jemand schon was genaueres zu diesem Tema?


    LG Wolf

  • Hallo Wolf,


    ja - bis jetzt hat eine Spitzenleistung von 600W gegolten.

    Da ich auch gerade auf der Suche nach einem E-Scooter bin, habe ich mal genauer nachgelesen und auf der ÖAMTC Seite gesehen, dass man seit ein paar Wochen sogar nur noch 250W Roller (Nennleistung) fahren darf. Kurzfristig darf der der Roller unbegrenzt viel Watt haben.

    Somit kann man lt. dem gelben Automobilclub fast keinen neuen Roller mehr legal auf der Straße fahren.
    Aber ich denke der Club liegt hier falsch, da die 250W nur für Fahrräder gilt. Für E-Roller gilt weiterhin 600W Maximale Spitzenleistung.

  • Naja - im GV steht ...höchstzulässigen Leistung - das kann man auch als Nennleistung auslegen. Was bis jetzt auch von Allen (Händler, Nutzer und meines Wissens auch Polizei) so ausgelegt wurde. Vor allem da mit 600W Peakleistung vielleicht eine sehr schlanke Frau eine leichte Steigung raufkommt - Aber sicher kein ausgewachsener Mann.

    Elektro-Scooter (oesterreich.gv.at)

    Jetzt bekam ich von Halbknapp die Aussage das es sich im 600W Maximalleistung/Peakleistung handeln soll - da passt kein E-Scooter mehr - auch nicht die allseits rufschädigenden Leihscooter.

    Warum beim ÖAMTC 250W Nennleistung angegeben ist - bzw was jetzt wirklich stimmt - keine Ahnung. Aber auch ziemlich egal - erstens kannst du mit dieser Leistung nicht sinnvoll fahren, zweitens gibt es so gut wie keinen EU-E-Scooter (und schon gar nicht die sogenannten Österreichversionen mit 600W Nennleistung), welcher in diese zwei Regelungen reinpasst - Ergo - (zumindest theoretisch) Illegal.

  • Geb auch mal meinen Senf dazu und zwar wie ich persönlich die Sache sehe:

    Nun ja, tatsächlich hat sich am Text der GV-Seite nichts wirklich geändert. Also das, was vor 1 Jahr oder 2 Jahren dort stand, steht da noch immer - und würde mich auch sehr überraschen wenn das nicht mehr so gelten würde.

    Wenn dort also steht "mit einer höchstzulässigen Leistung von nicht mehr als 600 Watt" verstehe ich das so, dass es sich um E-Scooter mit einer maximalen von 600W handelt und in keinem Fall oder Moment mehr. Das heisst auch kein "Peak 700W" oder "Peak 650W", sondern maximal 600W, auch egal ob 1x600 oder 2x300 oder 3x200, 1x250, 1x350 oder wie auch immer.


    Was mich darüber hinaus etwas wundert: "dass es gerade eine ziemliche Aufregung gibt". Wo findet diese Aufregung statt? Üblicherweise ist es so, dass tatsächliche "Aufreger" früher oder später im ÖAMTC-Magazin ihren Platz finden - entweder als Information, dass sich was geändert hat, oder als Leserbrief.


    Was möglich ist und wir hier im Forum schon einmal in Anspruch genommen haben: Beim BMK und/oder Rechtsabteilung des ÖAMTC nachfragen.


  • LOL!!!!!! Einfach nur LOLOLOLOLOLOL :D Was hab ich gelacht in dem Video :D


    1. Mag schon sein, dass in .de die Elektrokleinfahrzeugverordnung die E-Scooter anders einstuft, aber - was nicht richtig ist, ist die Aussage, dass in .at E-Scooter als (E-)Fahrräder eingestuft werden. österreich.gv.at sagt hier eindeutig: "Elektro-Scooter sind elektrisch betriebene Klein- und Miniroller mit einer höchstzulässigen Leistung von nicht mehr als 600 Watt und einer Bauartgeschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h." und verweist an manchen Stellen "nur" darauf, dass E-Scooter so gut wie möglich den Regelungen für Fahrräder nachzukommen haben.
      -
    2. "Falsch verstanden"? Das sehe ich zu 100% anders. Es wurde ja auch im Video angesprochen: Seit ungefähr Mitte/Spätmitte 2019 haben E-Scooter in .at grünes Licht bekommen. Leihscooterfirmen, Händler, Hersteller, Kunden, Bund, Länder, Staat, was weiss ich noch alles wer haben 4 Jahre lang aktiv gewerkt und nun meint man plötzlich "Nein, nein, alles falsch verstanden"? Wer meint das denn eigentlich? Selbst wenn tatsächlich gar keine Kommunikation statt fand - sind wir uns ehrlich - gibt es doch immer irgendwelche Geier, die drauf aus sind Lücken zu finden und zu klagen, brauchen aber keine 4 Jahre dafür. Klar, Gesetzestexte muss man lesen und auch den Raum für Interpretationen sehen können. Dabei gilt es jedoch immer pragmatisch mitzudenken. Wie pragmatisch ist es denn ein Gesetz zu erlassen, das so keinen Sinn ergibt? 250W Nennleistung mit kaum Spitzenleistung mag vielleicht bei E-Bikes funktionieren (habe damit 0 Erfahrung) aber bei E-Scootern funktioniert es ja mal ganz logischerweise so nicht. Und dass nun - nach 4 Jahren - plötzlich jemand meint "so ist es aber tatsächlich zu verstehen" schrammt selbst bei meinem weltoffenen Verständnis so hart an einer Grenze, dass ich nur rückfragen kann "Und das kollektive Verständnis von all den Interessenten (sie Liste oben; "Leihscooterfirmen, Händer, Hersteller, etc") war also global völlig falsch? 4 Jahre lang? Von allen? Völlig falsch? Ja? Stimmt, ergibt natürlich völlig Sinn."
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    3. Schöner Schaden :D Ich finde nicht mal, dass es um "Mikromobilität" geht, sondern um Mobilität im Allgemeinen. Unabhängig von Klimakrise und dergleichen: Eine hohe Vielzahl an Mobilitätsmitteln muss den Menschen der Gegenwart und noch viel mehr den Menschen der Zukunft zur Verfügung stehen. Mir egal ob die einen fossile Brennstoffe mögen, die nächsten Wasserstoff, andere Elektromobilität, sonst noch welche zu Fuß, dann weitere mit Öffis, ist doch echt völlig egal, solange die Auswahl vorhanden ist, die die Menschen auf dieser Welt und die Mitwelt bzw. Natur selbiger zufriedenstellt. Jetzt den E-Scootern den Strick zu drehen ist die absolute Falschentscheidung. Warum? Weil dann Schuldige gesucht ... und auch irgendwann gefunden werden. Ob es die Falschen oder die Richtigen trifft, ist nur eine Frage dessen ob es überhaupt "einen Richtigen" geben kann, den es treffen sollte. Meiner Meinung nach eindeutig "Nein". Die Schuld kann maximal im Gesetz, wie es formuliert ist und wie es interpretiert werden kann, gefunden werden. Nicht aber darin, wie man es gemeint hat ... LOL! "Wie es gemeint war" ist ein schwaches und tatsächlich sehr nichtiges Argument und tatsächlich rechtlich nicht greifbar. Greifbar ist "Wie ist es formuliert und wie kann es interpretiert werden". Punkt. Alles andere hat mit Recht oder Gesetz nichts zu tun, sondern ist reine Spekulation.
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    4. Genau, da sind ja noch weitere Gründe warum ich meine es sei ist eine absolute Falschentscheidung: In Zeiten wie diesen würden Menschen Geld und Sicherheit verlieren, da Investitionen in E-Scooter (über Nacht) den Tiefpunkt 0 in Belangen Finanz- und Nutzenwert erreichen würden? In Zeiten wie diesen würden Händler keine weitere Basis für ihr bisher funktionierendes, legales Geschäftsmodell finden? In Zeiten wie diesen würde es dem internationalen Handel, was Elektromobilität betrifft, massivstens schaden? Und würde es nicht auch zu vielen Abmahnungen, wenn nicht gar Strafen oder Schlimmerem kommen weil - wie vorhin erwähnt - das (meiner Meinung nach nicht missverstandene, sondern absolut völlig falsch rum ausgelegte) Gesetz von wahrscheinlich nicht so wenigen einfach nur als "witzlos" empfunden und dennoch munter drauf losgefahren wird? Hier sollte man sich klar sein über die Tatsache des Faktors "Gewalt erzeugt Gegengewalt" mit dem im Hinterkopf verankert gefühlten "Gewohnheitsrecht" aus Sicht der Interessenten und das kann niemals gut sein.
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    5. Was ist eigentlich mit diesem EU-Gesetz? Kennt das jemand? Habe im Netz gesucht und auf 3 Googleseiten nichts gefunden, ausser eben die jeweils lokalen Richtlinien für .de und .at. Schon klar, dass das EU-Gesetz über die nationalen Gesetze wirkt, aber wenn es nicht besserstellt - so wie man in Österreich aus dem Arbeitsreicht kennt - sollte ein EU-Gesetz nicht overrulen. Richtig, das ist der Sinn eines EU-Gesetzes: Eine einheitliche Gesetzgebung und kein "Jedes Land kann was anderes machen". Dann muss das aber auch so gelebt werden. EKFV in .de weil anders eingeteilt? Schön, aber umgeht damit die EU-Gesetzgebung. Natürlich möchte ich nicht, dass unsere E-Scooter-Freunde in .de nun Nachteile durch eine solche Aussage von mir erleiden müssen - ganz im Gegenteil: Egal was innerhalb der EU für die EU definiert wird: Es muss im Wohle und zur Sicherheit der Menschen innerhalb der EU geschehen und dann auch auf EU-weiter Ebene eingehalten werden. Punkt.
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    6. Gut, dass das BMK auf die Anfragen reagiert hat und auch direkte Antworten gab. Dennoch ist für mich aber eines klar: Wie Bianca im Video erwähnte, gibt es einige Stellen, an die man sich wenden kann, aber diese und auch das BMK scheinen sich den Schuh nicht überziehen zu wollen. Ist doch auch klar - aktuell besteht hier akute Brandgefahr. Die Frage ist halt nur wo sich der Brand als erstes entscheidet zu brennen zu beginnen. Ich halte es für sinnvoll, wenn sich die am höchsten befähigte nationale Ebene/Stelle dieser Sache im ganzheitlichen Umfang annimmt. Ich meine ... mir ist momentan nicht ganz klar ob es hier tatsächlich um ein EU-Gesetz geht, oder doch nur um .at. Denn entweder nur .at oder doch die ganze EU. Gibt es denn ausser in .at .de und .ch sonst nirgends E-Scooter?
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    7. Unabhängig davon ist es mir egal ob das alles auf EU-Ebene weiter passiert oder nur in .at .de .sonstwaswo: Petition starten. That simple. Und wenn eine Petition nicht reicht, dann gibt es sicher weitere Wege. Ich bin da schon bei der Idee, dass man sagt "Ok, bis Datum x bleibt erst mal alles wie es war und dann kommt eh die neue Novelle" ... ABER ... es darf KEINE Verschlechterung der aktuellen Situation stattfinden, auch nicht nach der "neuen Novelle". In Punkto Mobilität nicht und auch in Punkto Sicherheit nicht.
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    8. Dass die "so war es gemeint" 250W Nennleistung mit kaum Raum nach oben meiner Meinung nach der absolute Vollwitz ist, erwähne ich auch nur eben kurz und führe es nicht weiter aus. Nur damit ich es für mich und wohl auch andere so klar und eindeutig festhalte. Kaschperl hat selbst in seinen schlechtesten Folgen mit Habakuk bessere Witze gemacht.


    Ich bitte auch um Veröffentlichung der Fragen und den dazugehörigen Antworten, die ihr an das BMK und die anderen Stellen geschickt habt Bianca


    Abschliessend denke ich, dass entweder eine Einigung sehr (!) rasch gefunden wird oder wir darauf warten bis es ein Individuum drauf anlegt. So wie im Arbeitsrecht, dass das Thema dann über den LGH in den OLG und vielleicht doch in den EUGH den Weg findet. Wenn nicht schon vorher in Erwägung gezogen würde Klima, Mobilität, Resourcen und eine wahrscheinlich stark verärgerte Bevölkerung mitzubedenken. Und hoffentlich so, ohne unnötigen Stress, Wertverlust auf welchen Seiten auch immer, genauso wie unnötigen Eskapaden und Streiteren, doch zu einem schätzenswerten Konsens zu kommen, der allen Interessenten in vollem Umfang dienlich ist.



    Ich schick den Link von diesem Thread hier auch mal direkt an die ÖAMTC Rechtsabteilung per Mail mit Fragen meinerseits dazu wie die (hoffentlich nicht versalzene) Suppe wieder ins Reine gebracht werden kann.



    PS: Sind wir uns ehrlich: Ich bin eher dafür, dass Handschuh-, Helm- und Blinkerpflicht für E-Scooter eingeführt wird. Sicherheit geht nun mal vor.


    PPS: Auch im Juli Magazin vom ÖAMTC finde ich nichts vor, das sich auf E-Scooter bezieht. Zu kurz vor Redationsschluss....? Bei einem so heissen Thema...??

  • Danke!


    Leider ist mir nicht zum Lachen zumute.


    Ich habe mich ebenfalls durch die Rechtsabteilung des ÖAMTC informiert. Laut ÖAMTC...



    "gerne versuche ich einen Überblick über die derzeitige Rechtslage zu schaffen:


    Als Fahrrad im Sinne der StVO (§ 2 Abs 1 Z 22) gelten unter anderem Elektro-Roller. Die StVO verweist hierbei allerdings auf die Voraussetzungen des § 1 Abs 2a KFG.


    Um zu klären, ob ein Fahrzeug als Fahrrad zu qualifizieren ist (somit keine Zulassung und co benötigt), müssen die Voraussetzungen des KFG beachtet werden.


    Seit der Novelle des KFG (20. April 2023) sind folgende Werte relevant:


    § 1 (2a) KFG:


    „Nicht als Kraftfahrzeuge, sondern als Fahrräder im Sinne der StVO 1960 gelten auch elektrisch angetriebene Fahrräder mit


    1.einer Nenndauerleistung von nicht mehr als 250 Watt und


    2.einer Bauartgeschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h.“


    Bis vor der Novelle ging man im KFG von einer höchsten zulässigen Leistung von nicht mehr als 600 Watt aus. (Dies deckte sich mit den Angaben des § 88 b StVO.)


    Es ist besonders wichtig zwischen der bis vor kurzem geltenden Maximalleistung (600W) und der Nenndauerleistung (neu-250 W) zu unterscheiden. Eine kurz erzielbare höchst zulässige Leistung von 600 W (Maximalleistung) unterscheidet sich wesentlich von einer Nenndauerleistung von 600 W. Die Nenndauerleistung stellt jene Leistung dar, die ein Antriebssystem über einen Zeitraum von 30 Minuten im Durchschnitt abgeben kann.


    Der Wortlaut des § 88 b StVO beinhaltet lediglich Verwendungs- und Verhaltensvorschriften bezüglich e Scooter, sagt allerdings nichts darüber aus, wann ein E-Roller noch als Fahrrad zu qualifizieren ist. Dies erfolgt ausschließlich nach den Angaben im KFG. (Der Gesetzgeber hat hier meiner Ansicht nach aufgrund der unterschiedlichen Angaben in den verschiedenen Gesetzen für etwas Verwirrung gesorgt.)


    In der Regel wird ein Fahrzeug mit einer Nenndauerleistung von nicht mehr als 250 Watt auch keine höhere Maximalleistung von 600 Watt aufweisen.


    Man sollte sich jedenfalls vorab die relevanten Angaben des technischen Datenblatt des Fahrzeuges ansehen."




    "Grundsätzlich argumentiert das BMK jedenfalls dahingehend, dass 600 Watt Maximalleistung in etwa 250 Watt Nenndauerleistung entsprechen würden."

  • Hallo Chris,


    ich empfehle dir das Video von Andreas (Electric Commuter) anzusehen. LInk: VIDEO VON ELECTRIC COMMUTER

    Andreas zeigt hier alle Schreiben welche wir vom BMK erhalten haben und geht genau darauf ein. Ich hoffe das ist für dich ausreichend Information und Aufklärung.

    Dieses Video mit Mikrofahrzeuge und Survival Masters war nicht als Clickbait gedacht sondern als ernstzunehmendes Interesse als Nutzer und Händler von E-Scootern. Wir lehnen uns damit weit aus dem Fenster und setzen unsere Existenzen aufs Spiel... in der Hoffnung eine Bewegung mit allen Beteiligten zu starten um gegen dieses willkürliche Gesetz vorzugehen und eine gemeinsame und sinnvolle Lösung für E-Scooter zu finden.

    Ich hoffe E-Scooter brauchen nicht so lange wie Autos um sinnvoll reguliert zu werden.

  • Vielen Dank erst mal an euch beide!

    Ich habe mich ebenfalls durch die Rechtsabteilung des ÖAMTC informiert. Laut ÖAMTC...

    ich empfehle dir das Video von Andreas (Electric Commuter) anzusehen. LInk: VIDEO VON ELECTRIC COMMUTER

    Andreas zeigt hier alle Schreiben welche wir vom BMK erhalten haben und geht genau darauf ein. Ich hoffe das ist für dich ausreichend Information und Aufklärung.

    Dieses Video mit Mikrofahrzeuge und Survival Masters war nicht als Clickbait gedacht sondern als ernstzunehmendes Interesse als Nutzer und Händler von E-Scootern. Wir lehnen uns damit weit aus dem Fenster und setzen unsere Existenzen aufs Spiel... in der Hoffnung eine Bewegung mit allen Beteiligten zu starten um gegen dieses willkürliche Gesetz vorzugehen und eine gemeinsame und sinnvolle Lösung für E-Scooter zu finden.

    Ich hoffe E-Scooter brauchen nicht so lange wie Autos um sinnvoll reguliert zu werden.

    Ahhhh, da kommt auf einmal Licht in die Sache, bin mir aber noch nicht zu 100% sicher wie das alles zustande kam. Die EU gab eine Richtlinie/ein Gesetz vor und die Gesetzgeber in .at haben das in einen Rahmen hineinkonstruiert, der äusserst unvorteilhaft ist?


    Ursachenermittlung würde mich schon interessieren, der Status Quo und alles, das noch kommen soll, hat jedoch höhere Priorität. Für mich hat sich so gesehen über Nacht nichts geändert: Finde es lachhaft, fühle mich nahezu wie zwangsbespaßt, dennoch habe ich kein Verständnis für die aktuelle Situation und erwarte mir hierzu die notwendigen Korrekturen seitens der Gesetzgeber. Ich plädiere sogar auf jenes Modell so wie wir es alle angenommen bzw. "falsch verstanden" haben ...... Wenn ich nur dran denke, an zB "250W Nennleistung" oder "Tja, dann halt keine E-Scooter-Mobilität mehr" muss ich mich zusammenreissen über diesen Irrsinn nicht zu lachen - merken die Verantwortlichen überhaupt selbst gar nicht, was das für ein Stuss ist? :D


    Und Bianca - ich hoffe nicht nur, dass nicht so lange benötigt wird wie bei anderen Entscheidungen, sondern ich erwarte mir, dass es zu einem so kurz wie nur möglichen "Problemzeitraum" mit ordentlichem Ausgang kommt. Kein Wunder, dass ich die letzten paar Tage keinen einzigen E-Scooter-Fahrer rumflitzen gesehen habe - und das ist schon "Problemzeitraum" genug. Dass ihr euch für alle anderen in die Nesseln setzt, wurde mir direkt klar als ihr bei den Meistern mit Rene auf der Webcam erschienen seid. Dass ich (und sicher viele andere genauso) das höchstens wertschätzen möchte ich allerdings an dieser Stelle erwähnen. Somit überrascht es sicher auch nicht, dass ihr als "Österreichs E-Scooter Pioniere und Wegbereiter im Doppelpack (Halbknapps+Rene)" meine Unterstützung habt. Für E-Scooter-Fahrer mag das noch auszuhalten sein mal 1 oder vielleicht auch 2 Monate (Stichwort "Problemzeitraum") nicht fahren zu können - für euch (und alle anderen E-Scooterhändler) ist es jedoch existenzbedrohend wenn aufgrund fehlendem Umsatz kein Gewinn reinkommt.



    Update: Habe grade vorhin meine 125er zum Pickerlmachen in die Werkstatt gestellt. Auf dem Rückweg 3 E-Scooter-Fahrer gesehen. Alle so ein Xiaomi/Ninebot Teil gefahren. 1 davon am Gehsteig :S

  • Auf meine letzte E-Mail hin habe ich heute ein Schreiben retour erhalten von der ÖAMTC-Rechtsabteilung:


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    Mit 21.04.2023 trat eine KFG Novelle in Kraft, welche unter anderem folgendes regelt:


    § 1 Abs. 2a Z 1 KFG lautet: „1. einer Nenndauerleistung von nicht mehr als 250 Watt und“


    „Erläuternde Bemerkungen:


    1. Bei der Abgrenzung, welche Fahrzeuge als Kraftfahrzeuge gelten und welche als Fahrräder, wird in Hinkunft auf die Nenndauerleistung anstelle der höchsten zulässigen Leistung abgestellt.


    Für Fahrzeuge, die die bisherigen Kriterien erfüllt haben (höchste zulässige Leistung nicht mehr als 600 Watt und Bauartgeschwindigkeit nicht mehr als 25 km/h) sollte diese Änderung keine Auswirkungen haben, da schon im Jahr 2009 erlassmäßig klargestellt worden ist, dass davon ausgegangen werden kann, dass bei Fahrzeugen mit einer Nenndauerleistung von nicht mehr als 250 Watt die am Hinterrad (Antriebsrad) abgegebene Leistung nicht mehr als 600 Watt beträgt.


    Mit der aktuell beschlossenen 41. Novelle des Kraftfahrgesetzes (KFG) wird eine leichte Änderung bei Elektrofahrrädern und E-Rollern vorgenommen.


    Bisher war ein Elektrofahrzeug von den Regelungen des KFG ausgenommen und somit „Fahrrad“ nach der Straßenverkehrsordnung StVO, wenn die maximale Leistung 600 Watt nicht übersteigt.


    Neu ist, dass die Nenndauerleistung nicht höher als 250 Watt sein darf. Die beiden Werte „passen“ gut zusammen, eine wesentliche Änderung wird in der Praxis nicht erfolgen. Die Nenndauerleistung von 250 Watt entspricht aber dem europäischen Standard, erklärt Chefjurist Mag. Martin Hoffer. Um Unklarheiten auszuschließen hat der Gesetzgeber in den Erläuterungen zur Novelle festgehalten, dass Fahrzeuge, die nach den alten Regelungen als „Fahrrad“ galten, auch weiterhin so zu betrachten sind, selbst wenn die Nenndauerleistung höher sein sollte.“

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    Am meisten holt mich der letzte Satz ab, genauso wie er mich tatsächlich in Unsicherheit lässt.

  • Hallo ItsChris

    Deckt sich im Grunde mit dem, was ich bekommen hab und vermutlich auch die Halbknapps.

    Zum Schluss versuchte ich noch eine JA/NEIN Antwort "heraus zu kitzeln". Ohne Erfolg versteht sich ;-) Ich sendete als Anhang die Datenblätter aus den Bedienungsanleitungen meines SO4Pro Gen2 und dem bestellten - und mittlerweile stornierten Legacy 2.0 und stellte die Frage, ob ich mit diesen Scootern legal am Straßenverkehr in Österreich teilnehmen darf.

    Die Antwort kam und war auch das Schlusswort der Rechtsabteilung des ÖAMTC.


    "leider können wir anhand der vorliegenden Angaben nicht abschließend für Sie klären, ob die E-Scooter als Fahrrad zu qualifizieren wären. Es ist anhand der Beschreibung nicht ersichtlich, ob es sich um die maximale Leistung oder die Nenndauerleistung handelt.


    Um ganz sicher zu gehen, kann man sich hierzu lediglich nochmals beim Hersteller informieren.


    Grundsätzlich argumentiert das BMK jedenfalls dahingehend, dass 600 Watt Maximalleistung in etwa 250 Watt Nenndauerleistung entsprechen würden. (Die Frage ist natürlich auch, wie die Polizei das im Anlassfall überhaupt überprüfen kann..)"



    Nun, die Polizei zu unterschätzen wäre ein schwerer Fehler ;-) Polizisten sind genauso Menschen wie DU und ICH - nur das sie Täglich mit dem Gesetz arbeiten und es auch durchsetzen müssen. Und sie haben auch meine ehrliche Achtung und Respekt!


    Des Weiteren wissen zumindest technisch Interessierte, das die Werte im Datenblatt die Nennleistung ist. Für alle welche sich nichts darunter vorstellen können....ich verlinke mal ein Video von einem in Deutschland zugelassenen, nicht getunten 500W E-Scooter bei mehreren Steigungstests. Ab ca der 6. Min. wirds interessant. Er zieht dabei bis zu 1800W! aus dem Akku. GT1D eScooter - Die WAHRE PEAK-POWER bei Beschleunigung und am Berg! Test mit Segway APP - YouTube

    Gibt mehr solcher Videos im Netz ;-) Und ich bin mir sicher dieser Scooter würde sich an den "Wiener Hausbergen", ebenso wie meiner ursprünglichen Heimat - "der buckligen Welt" in NÖ sehr schnell die Zähne ausbeißen.


    Ich kann nur hoffen (auch wenn ich es nicht glaube) das die Politik zur Einsicht kommt und die Regelung für E-Scooter so zum Gesetzt macht, wie sie von ganz Österreich Anfangs verstanden wurde. 25km/h, 600W Nennleistung und keine Peak-Begrenzung. Wir sind immerhin die Alpenrepublik - mit den entsprechenden Steigungen. Was bei E-Bikes als Unterstützungsmotorleistung durchaus noch einigermaßen funktionieren kann - Beim E-Scooter ist der E-Antrieb der alleinige Hauptantrieb.

    Wäre schon irgendwie IRONIE, wenn ein Schwerpunkt der elektrischen Mikromobilität - die E-Scooter - während der Regierungsbeteiligung der "GRÜNEN" zu Tode reglementiert würde.


    Ich für meinen Teil benutze den Akku meines SoFlows derzeit nur als 1000Euro Powerbank, hoffe auf eine Besserung der Lage und verpeste eben wieder (bei meinen unzähligen Fahrten in der Stadt) mit meinem alten Diesel die Luft.


    LG Wolf

  • Ja, da sagst du wahre Dinge.


    Was ich sehr verwunderlich finde, ist, dass ich ausser hier, den Survival Masters, Halbknapps+Rene und von euch gepostete Rückmeldungen des ÖAMTC und dem BMK sonst nirgendwo etwas zu diesem Thema mitbekomme. In meinem sozialen Kreis spricht darüber niemand, auf news.orf.at war bisher auch nichts darüber zu lesen. Verstehe nicht ganz warum ein so grosses Thema medial so ruhig ist. Sonst wird man, zB auf YT, überflutet wenn wieder paar wenige Hanseln irgendwo zur Demo losstarten. Ich kann mir nicht vorstellen, dass es nun den einen Teil der E-Scooter-Fahrer gibt, die nun gar nicht mehr fahren, und den Teil, der trotzdem fährt, jedoch sonst dem Thema aber keine weitere Aufmerksamkeit gewidmet bzw. kollektiv geschwiegen wird.


    Alleine dieses verkehrte/verdrehte Verantwortungsverhältnis (mal wieder). Wieso sollen nun die E-Scooter-Fahrer und auch die Polizei unnötige Arbeit damit haben? Vor allem wenn das schon 4 Jahre funktioniert hat. Für mich steht also zweifellos fest, dass etwas passieren -muss- ... nur was? Wäre auch interessant zu wissen was von Seiten Halbknapps und/oder Rene geplant ist bzw. woran gerade gewerkelt wird. Gibt es vielleicht von anderen Seiten irgendwelche Ideen? Könnte mir vorstellen, dass man die Fahrzeuge, die mehr als 250W Nennleistung haben, anmelden muss. Dann wird man jedoch wohl einige Strecken nicht mehr befahren dürfen wie es Fahrräder dürfen.

  • Sodala ... ein erkenntnisreicher Tag bisher was das Thema E-Scooter-Regelung in Österreich betrifft.


    Mit Wolf zusammen habe ich ein wenig recherchiert und wir sind zu dem Schluss gekommen, dass nicht nur viele betroffen sind, sondern diese vielen - so wie auch wir (siehe bisheriger Verlauf in dem Thread) - gar nicht wissen was wir tun sollen.

    Speziell aber deswegen weil wir uns noch nicht gesammelt haben. Das heisst wir müssen uns sammeln. Deswegen gibt es nun hier im Forum oben einen orangen Banner, der unübersehbar darauf hinweisen soll, dass wir jede Verstärkung hinslchtlich dieses rechtlichen Misstandes benötigen. Knallt bitte den Link zu diesem Thread, zum YT Video von den Meistern und vom Commuter Bro in alle möglichen Ecken des Interwebz wo es hinpasst und helft mit das Lauffeuer weiter zu verteilen.


    Ich für meinen Teil habe mich heute dazu entschieden, dass ich dennoch weiterhin mit meinen E-Scootern fahren werde und sollte es zu einer polizeilichen Situation kommen, werde ich friedlich, verständnisvoll aber dennoch bestimmt

    a) die Strafe nicht bezahlen und

    b) unter Berufung auf das schuld- und fehlhafte Verhalten des Gesetzes, so wie Behinderung der Entwicklung für Zukunftsmobilität, als auch der bewussten Entgegenwirkung der Klimaschutzziele Einspruch dagegen erheben

    ACHTUNG: Ich rufe keine andere Person/Individuum/Lebewesen (nachfolgend als "PIL" erwähnt) dazu auf meiner Meinung und oder meinen geplanten Schritten zu folgen. Ich überlasse es jedem einzelnen "PIL" selbst die eigene Verantwortung, die eigene Motivation und die eigene Meinung dementsprechend ohne meinen gefühlten Einfluss wahrzunehmen.


    Demos oder so blödes Zeug, das allen nur auf die Nerven geht, machen wir (die gesamte E-Scooter-Community!) bitte nicht. Ich fände es als sinnvoll und zielführend, das gemeinsame Vorhaben mit Klasse und Anstand durchzuführen. Nicht mit Krawall und Zeitverschwendung. Das Ziel ist es rasch, effektiv und zielorientiert zu einer Lösung zu kommen.



    Meine (aktuell noch nicht an den Staat oder an die EU kommunizierten) Forderungen & Erwartungshaltungen an selbige in Klammer Genannten hinsichtlich E-Scooter in Österreich:

    • 25km/h maximal zulässige Geschwindigkeit mit Toleranzgrenze +/- bisschen was, so dass 27-29km/h auch noch in Ordnung gehen
    • Limitierung der Nennleistung und Spitzenleistung entweder fallen lassen oder bis dorthin limitieren wo es bei max 25km/h + Toleranzgrenze Geschwindigkeit pragmatisch und sinnvoll ist, zB 1000W (oder so, bin da kein Profi drin das realistisch abzuschätzen was passend wäre). Dualmotor ist genauso zugelassen wie SingleMotor
    • Helmpflicht für alle, also altersunabhängig -> Selbstschutz!
    • Handschuhpflicht (dient dem Selbstschutz! Gibt einige Verletzungen, die übel sein können, aber wenn einem sonst nichts passiert und man sich "nur" die Hände aufknallt, kann das nicht nur unangenehm sein, sondern auch Auswirkungen auf "arbeitsfähig ja/nein", so wie auch "handlungsfähig ja/nein" haben. Müssen auch nicht die fetten Motorradhandschuhe sein - ein einfacher Schutz ist mMn hier schon ausreichen.)
    • Pflicht für von vorne und hinten für alle Verkehrsteilnehmer ersichtlichen Blinker (Vermittlung von zugelassenen "Umbauwerkstätten" und finanzielle Vollförderung (!) bei Umbaunotwendigkeit durch Staat bei bisher schon im persönlichen Besitz befindlicher E-Scooter. Neugeräte/Neukäufe müssen durch den Hersteller kostenlos nachgerüstet bzw. auf die "neuen Regelungen" angepasst werden)
    • Allgemein finanzielle Förderung (und dadurch Motivation für Mobilitätsinteressierte) durch den Staat bei Vollerwerb eines E-Scooters (auch für im "Ausland" erworbene E-Scooter, die die in Österreich geltenden Regelungen nicht überschreiten)
    • Ausbau der Radwege und Bewerben der Attraktivität selbiger durch Staat/Länder/Bund
    • Fahrbahnnutzung E-Scooter gleich wie Vorschriften Fahrbahnnutzung Fahrräder
    • Verpflichtung aller Hersteller zumindest für innerhalb der EU angebotene E-Scooter und E-Bikes einheitliche Ladebuchsen einzuführen
    • Verpflichtung den eigenen E-Scooter/das eigene E-Bike mindestens alle 2 Jahre in einer zugelassenen Fachwerkstätte auf Gesundheit Akku und Gerät allgemein prüfen und dementsprechend bestätigen zu lassen; analog KFG §57a aka "Pickerl"
    • Verpflichtendes E-Scooter-Training, damit man jede Situation durchspielen kann. Theorie Do's & Dont's, das Fahren, das Lenken, das Bremsen, die Gewichtsverteilung, der richtige Stand, Nutzung des Gerätes, Überschläge auf Matten, zur Seite fallen, usw
    • Verpflichtende Versicherung kann ich mir auch vorstellen, müsste man sich aber dann genau ansehen wie man das kosten-optimal umsetzt


    Ich frage mich gerade: Soll ich meine Forderungen/Erwartungen an die ÖAMTC-Rechtsabteilung und ans BMK übermitteln?

    Mit Bitte um Unterstützung des Vorhabens bzw. wir wir am besten weiter vorgehen sollen um einen ordentlichen Konsens zu erreichen?

    Denn klar und eindeutig ist: Wir MÜSSEN was machen!

  • Grundsätzlich keine schlechte Idee mit dem Forderungs-/Erwartungskatalog


    Mein Vorschlag für Abänderungen:

    • 25km/h maximal zulässige Geschwindigkeit mit Toleranzgrenze + 10% wie in Deutschland - ist aber eher unrealistisch da die 25km/h eine "magische Grenze" in Europa zu sein scheinen. Aber 1-2 km/h Toleranz wären sicher schön
    • Limitierung der Nennleistung und Spitzenleistung entweder fallen lassen oder bis dorthin limitieren wo es bei max 25km/h + Toleranzgrenze Geschwindigkeit pragmatisch und sinnvoll ist, zB 1000W. Dualmotor ist genauso zugelassen wie SingleMotor - Nur Nennleistungsbegrenzung - unbegrenzt kommt aber niemals durch! Aber ne Begrenzung der Nennleistung nicht unter 600W wär dabei absolut ok. Mehr natürlich willkommen. Eine Begrenzung der Peakleistung wär eine Katastrophe. Beiuns in der Alpenrepublik brauchst in vielen Gegenden ganz locker 3-4000W Peak - Oftmals deutlich mehr (wenn ich an manche Gegenden denke). Wir bestehen ja nicht nur aus "Flachland" und die Fahrer wiegen zum teil deutlich über 100kg (140 bei mir) ;-)
    • Helmpflicht für alle, also altersunabhängig -> Selbstschutz! - Da stimme ich dir zu!
    • Handschuhpflicht (dient dem Selbstschutz! Gibt einige Verletzungen, die übel sein können, aber wenn einem sonst nichts passiert und man sich "nur" die Hände aufknallt, kann das nicht nur unangenehm sein, sondern auch Auswirkungen auf "arbeitsfähig ja/nein", so wie auch "handlungsfähig ja/nein" haben) - Meiner Meinung viel des Guten, auch wenn ich selbst auch immer Fahrradhandschuhe trage.
    • Pflicht für von vorne und hinten für alle Verkehrsteilnehmer ersichtlichen Blinker (Vermittlung von zugelassenen "Umbauwerkstätten" und finanzielle Vollförderung (!) bei Umbaunotwendigkeit durch Staat bei bisher schon im persönlichen Besitz befindlicher E-Scooter. Neugeräte/Neukäufe müssen durch den Hersteller kostenlos nachgerüstet bzw. auf die "neuen Regelungen" angepasst werden) - Nach deutschem Vorbild - Das ist eine der wenigen GUTEN Auswirkungen der deutschen Überregulierung - Die komplette Lichtanlage - inklusive Blinker und Bremslicht sind TOP für die anderen Verkehrsteilnehmer zu sehen. War für mich bis jetzt immer ein Ausschlusskriterium für Österreichische E-Scooter - drum hatte ich den schwachen Legacy 2-0 bestellt.
    • Allgemein finanzielle Förderung (und dadurch Motivation für Mobilitätsinteressierte) durch den Staat bei Vollerwerb eines E-Scooters - Ein Wunschtraum haha - das kannst du weglassen ;-)
    • Ausbau der Radwege und Bewerben der Attraktivität selbiger durch Staat/Länder/Bund - aber nicht ständig diese gefährlichen Mehrbereichsfahrbahnen wo kein Auto an dir vorbeikommt - is in Wien sehr beliebt weils fast nix kostet und die RadwegKM steigen. Ein Alptraum für Rad- und Scooterfahrer und auch für die restlichen Verkehrsteilnehmer!
    • Fahrbahnnutzung E-Scooter gleich wie Vorschriften Fahrbahnnutzung Fahrräder - Das gilt meines Wissens eh schon - aber gut zu erwähnen
    • Verpflichtung aller Hersteller zumindest für innerhalb der EU angebotene E-Scooter und E-Bikes einheitliche Ladebuchsen einzuführen - frei nach Handy - kann nicht schaden - aber derzeit noch nicht notwendig - macht der Gesetzgeber ab einer gewissen Größenordnung der Mikromobilität von selbst. haha
    • Verpflichtung den eigenen E-Scooter/das eigene E-Bike mindestens alle 2 Jahre in einer zugelassenen Fachwerkstätte auf Gesundheit Akku und Gerät allgemein prüfen und dementsprechend bestätigen zu lassen; analog KFG §57a aka "Pickerl" - Kann nicht schaden - aber da wird die Fahrradlobby sich quer legen! Ich persönlich hätt auch kein Prob mit einer Versicherungsplakette nach deutschem Vorbild. Derzeit kann man den Scooter bei der Haushaltsversicherung mitversichern (bei richtiger Voraussetzung gegen Diebstahl ) - aber wie es bei einem Unfall aussieht....?


    • Verpflichtendes E-Scooter-Training, damit man jede Situation durchspielen kann. Theorie Do's & Dont's, das Fahren, das Lenken, das Bremsen, die Gewichtsverteilung, der richtige Stand, Nutzung des Gerätes, Überschläge auf Matten, zur Seite fallen, usw Das würd nur den Fahrschulen was bringen - u wie soll das mit den Nutzern der Leihscooter gehen (zB Touristen); Freiwillige Kurse gibts schon; "Überschläge auf Matten, zur Seite fallen, usw"........Bitte übertreibs nicht! Das wird auch nicht bei Autos, Motorrädern u Co gemacht! :rolleyes:
    • Verpflichtende Versicherung kann ich mir auch vorstellen, müsste man sich aber dann genau ansehen wie man das kosten-optimal umsetzt Die Kosten in Deutschland betragen angeblich ca 20-50 Euro im Jahr



    Ich glaube zu dem Katalogvorschlag hätten vor allem Händler wie die Halbknapp´s EINIGES beizutragen. Sie sind ja nicht nur leidenschaftliche E-Scooter-Fahrer, sondern sind ja auch als Händler tiefgreifender mit den Bedürfnissen der Wirtschaft und höherem Fachwissen ausgestattet.


    Man muss halt versuchen realistisch zu bleiben ;-)

  • Sehr gut! lukhina :) Sichtbarkeit und Reichweite schaffen! Danke sehr :) Da ich dort nicht registriert bin und nicht extra registrieren möchte - ginge das, dass du den Link zu hier dort bitte auch reinpackst? So, dass die Plattformen, auf denen diskutiert wird, untereinander verlinkt sind und sie die Suchmaschinen auch einfacher finden bzw. aufgrund mehrerer Backlinks besser bewerten.


    Rene, Bianca wo steht ihr denn aktuell und welche Pläne habt ihr?

  • Hallo und guten Abend!


    Meine Meinung zu den schon genannten Punkten.


    *) Finanzielle Förderung ….. warum eigentlich nicht, bei E-Motorrädern oder E-PKW bekommt man ja auch eine Förderung.

    *) Gegen eine Versicherung habe ich keine Einwände

    *) Blinker finde ich für mich persönlich echt wichtig, aber ein Fahrrad hat jedoch auch keine Blinker.

    *) Helmpflicht - Hier sehe ich die Lage ein wenig anders. Die Regeln hierzu sollten so wie beim E-Fahrrad sein, also aus freiem Willen.

    *) Zur Leistung - Hier sehe ich es so, dass die Motorleistung laut Hersteller (welche ja auch auf den Scootern durch Aufkleber angebracht ist) zu zählen hat „Motorleistung (des E-Motors) 500W oder max. 600W“. Also für mich ganz klar ist dies, wenn ihr so wollt die Nennleistung.

    Da nun schon gut 4 Jahre die 600W Motorleistung keine Probleme ergeben hat, sollte man bei dieser Einstufung bleiben.

    Vor allem bei uns in Österreich mit unseren Steigungen. Es zeigte sich ja auch, dass diese Leistung + Peak super ausreichend ist um auch bergauf fahren zu können. Auch die Menschen die zum Beispiel in der Buckligen Welt wohnen, sollten auch im Sinne unserer Zukunft (Klimawandel), die Möglichkeit haben, einen Scooter verwenden zu können. Mit 250W ist so ein Versuch dort zum Beispiel absolut unrealistisch.

    So wie auch an vielen Stellen in der Stadt, selbstverständlich ebenso in Wien.


    Diese Peakleistung wird ja nur abgerufen wenn:

    - es mal steiler bergauf geht - oder wenn das mitgeführte Gewicht nicht bei 75kg liegt.

    Diese Peakleistung ermöglicht es ja doch nicht schneller fahren zu können, sonder unterstütz uns, dass wir auch mal einen Berg hinauf kommen und bei 25km/h regte der Sooter ja sowieso ab.


    Ich denke, dass eine Scootermotorleistung mit 600W + Peak ~ 1.000 bis 1500 eigentlich auch den Fahreigenschaften eines E-Fahrrades entspricht. Fahrt mal hinter einem E - Fahrrad nach.


    *) Meiner Meinung nach, wurde bei der Scooterregulierung in Österreich nun ein fataler Fehler gemacht. Oder sagen wir dass ein „Hoppala“ passiert ist, so etwas kann ja auch mal passieren.


    Ich denke, dass ganz einfach vergessen wurde, dass man bei einem E-Sooter keine Pedale hat wo mitgetreten werden kann. Also sind die Pedale eigentlich die zusätzliche Peakleistung und ein E-Fahrrad, wenn man fest in die Pedale tritt, läuft ja dann auch gleich mal 30 - 40km/h. Sowie jedes andere Fahrrad auch. Mit ganz normalen Rennrädern kommt man ja auch auf ca. 50km/h auf der Geraden wenn man möchte und es kann.

    Somit sind auch e-Fahrräder eigentlich illegal da man schneller als 25km/h fahren kann.


    Es muss ganz neu gedacht werden und die verschiedenen Fahrgeräte auch speziell und unterschiedlich behandelt werden.

    Diese nun entstandene Problem, sollte so schnell als möglich nachgebessert werden.

    Eventuell sollte auch mit der Wirtschaftskammer Kontakt aufgenommen werden, da auch Existenzen mit dieser Neuregelung zusammen hängen.



    Auch müssen die schon in Verwendung befindlichen oder zum Kauf erhältlichen Scooter, welche max. 25km/h oder max. 600W Motorleistung haben, umgehend wieder eine Fahrerlaubnis erhalten!


    Ich verwende den Scooter hauptsächlich zum Fahren im Dorf oder in der Stadt. Gerade dieses stop & go mit dem Auto, belastet die Umwelt.

    Für mich war der Scooter die perfekte Lösung um auch etwas für unser Klima zu unternehmen.


    Sollte es bei den 25km/h bleiben, werde ich mir einen Benzinroller kaufen und mit einem Grinsen im Gesicht, was für den Klimawandel machen.


    PS.: Mich würde interessieren, welche Leistung echt auf die Räder beim Scooter kommen.


    Wie beim Motorrad sind die PS an der Kurbelwelle oder am Hinterrd doch sehr unterschiedlich.

    Also welche Leistung ist nun beim Motorrad die „Nennleistung“? Eigentlich ist es ganz einfach, die Leistung die im Typenschein steht ist die Leistung und Pasta. So einfach könnte es sein.


    Auch interessant ist, welche Leistung mit einem E-Fahrrad erreicht werden kann. Mit meinem SCOTT E-MTB fahre ich fast überall hinauf.

    Solche Steigungen schafft kein E-Scooter mit 600W Motorleistung!


    Meine persönliche Meinung:

    Ich denke jedoch, dass solch öffentlich Diskussionen uns nicht zu einem Ergebnis bringen werden jedoch wichtige Informationen mit sich bringen.


    Eine Optimierung der Fakten, Diskussionen und die Erstellung eines Maßnahmenkataloges sollte nicht vor der ganzen Öffentlichkeit erstellt werden und sollte auch von juristischen Personen begleitet werden.


    So wie sich bei uns in Österreich eine „Radlobby.at“ mit total guten und wichtigen Input‘s gebildet hat, sollte sich auch eine „AustrianScooterLobby“ bilden.


    Ich würd dabei sein!


    Auf alle Fälle muss die E-Mobilität Spaß vermitteln, damit so viele wie möglich auch mal auf das Auto verzichten, oder für manche Aufgaben

    auf einen E-Scooter umsteigen. Es geht ganz schnell, das wenn man auch nur kurze Wege zurücklegt, gleich mal um die 500km am Scooter hat!


    LG

    Dieter

  • Hallo, ich muss noch was in die Runde werfen!


    Rechnen wir mal:


    600W Motorleistung sind umgerechnet 0,81 Ps

    1000W Peak sind umgerechnet 1,36 Ps

    1500W Peak sind umgerechnet 2,04 Ps



    Im Vergleich zur Leistung eines Menschen:


    …… wird die Dauerleistung eines Erwachsenen mit 0,14 PS (100 Watt) angegeben,

    wobei auch hier bei entsprechendem Training durchaus über eine Stunde 440 Watt (= Nennleistung über 30 Minuten - MEINE Anmerkung)

    und 6 Sekunden lang 910 Watt (= etwa 1,2 PS und könnte auch mit Peakleistung übersetzt werden - meine Anmerkung) möglich sind. (Zitat aus Internet)


    Wenn ich falsch liege sagt es mir bitte.



    Also ein Mensch schafft eine Peakleistung von bis zu 910W/1,2PS

    und 1,36 bis 2,04Ps Scooterpeakleistung ist auf einmal „VIEL VIEL zu VIEL“ für E-Scooter?


    Wie schon gesagt, ich bin der Meinung - wir ALLE müssen die E-Mobilität neu denken!


    LG

    Dieter






  • Ich finde vorallem, es sollten auch die großen Verkäufer wie Mediamarkt kontaktiert werden und sie fragen ob ihnen klar ist, daß 95 % der von ihnen verkauften Scooter und auch ein nicht geringer Anteil der E-Bikes nach dieser Regel illegal sind. Bei Ninebot habe ich schon angefragt, weil ich dort erst vor 2 Wochen meinen G2E ganz legal in deren Österreich-Store gekauft habe. Die hätten abgesehen von den Kinder-Teilen genau einen (!) Scooter der diese Vorgaben erfüllt.


    Und ja, auch den ÖAMTC sollte man drauf hinweisen, daß gute 90 % der im Umlauf befindlichen Scooter und nicht wenige E-Bikes nach der Regel illegal sind - ohne daß das irgendwem klar ist.


    Und nein ich finde nicht, daß da der Gesetzgeber sagen kann "war immer schon so". Es wurden ja auch seitens des ÖAMTC, der Polizei und seitens der Zulassungsstellen die 600 Watt als Nennleistung ausgelegt, und auf diese Auslegung haben sich sowohl Handel, Leihscooteranbieter als auch Konsumenten verlassen. Dh da sind wir ganz klar beim Thema "Rechtssicherheit".


    Wenn sie da eine fundamentale Änderung in der Rechtsauslegung machen wollen, braucht das entsprechende Ankündigungen, Vorlaufzeiten und Übergangsfristen.

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ama