Top Beitrag! Gefällt mir sehr gut! Danke auch für die tiefgehenden Recherchen und die Verlinkungen der jeweiligen Dokumente und Seiten. Und Danke auch für die Erklärung was du mit "wir haben noch Zeit" meintest.

Mir fällt dabei deutllich auf, dass sich Wien, KFV und ÖAMTC eher mehr auf Fahrräder beziehen anstatt auf E-Scooter direkt. Das kann ich dann auch nachvollziehen, dass nicht mehr als 250W Nennleistung vorliegen soll. Damit wird auch eindeutiger, dass "wir" wirklich eine eigene Kategorie benötigen - so wie du erwähntest Nico, mit Referenz auf Bianca, denn die E-Scooter wurden bei all diesen Überlegungen und Diskussionen nicht berücksichtigt. Den Artikel vom KFV und vom ETSC finde ich dabei besonders spannend, da sie die Aspekte auf den Tisch legen, die ich seit längerem schon kritisiere, zB Fahren mit Helm: Jeder, verpflichtende Blinkerausstattung: Jeder, tatsächliche Kontrollen und auch Maßnahmen beim zB Befahren von Gehsteigen, usw.

Mir geht es halt schon auf die Nerven auf der einen Seite beschnitten zu werden und dann auf der anderen Seite auch noch das ständige Gejammer wie unsicher diese E-Scooter im Verkehr doch sind. Muss auch was getan werden, nicht immer nur jammern. Die Tatsache muss man sich mal vor Augen halten, dass E-Scooter weltweit Einzug in die Mobilität fanden, die Integrierung ins Gesetz in Österreich jedoch mangelhaft durchgeführt wurde, aber allen voran, dass keine klaren Richtlinien bezüglich Sicherheit geschaffen wurden. War das mit den Autos damals auch so? Dass erst mal alle möglichen Kisten auf den Markt kamen wo Hupen, Blinker und/oder Bremsen usw fehlen konnten? Wenn nein, gibt mir das zu denken, denn wieso Rückschritt? Wenn ja, gibt mir das erst recht zu denken, da man dann aus der Geschichte wohl nichts gelernt hat.

Zitat von Wolf

Ich habe fertig, leider

Ich hab es auch satt, Dieses blöde Thema, für das sich nur die EU und vor allem aber die Politik in unserem Land auszeichnen kann. Unfähigkeit hoch 10, die am Bürger ausgelassen wird *würg*

Wolf ich glaube nicht, daß das per se Absicht war alle Scooter für illegal zu erklären. Wäre das so gewesen, hätte es da eine Diskussion im Vorfeld, Information der Bevölkerung etc gegeben. Die sind so wie ich das lese davon ausgegangen, daß eine Festlegung auf 600 W Nenndauerleistung eine Ausweitung auf stärkere E-Bikes Scooter wäre. Somit war die Intention den Status quo bezüglich Scootern zu belassen und keine stärkeren zuzulassen. Es steht ja auch in der Beantwortung vom ÖAMTC, daß sich laut Behörde in der Praxis keine Änderungen ergeben sollten.

Daß faktisch alle Scooter die im Umlauf sind mehr als 250 Watt Nenndauerleistung haben und die präzisierung auf 600 Watt Nenndauerleistung lediglich ein Beibehalten des Status Quo wäre, das wurde wohl übersehen. Daß die STVO mal so belassen wird für die nächsten, sagen wir, 2 Jahre ist gut in dem Fall, aber natürlich muß trotzdem eine klare Regelung her, die auch der Öffentlichkeit kommuniziert wird.

Wolf wie gesagt, das war sehr sicher nicht so gedacht. Die Stadt Wien zb hatte ja gerade erst die Gelegenheit Leihscooter komplett zu verbannen, und wollte das aber nicht ! Stattdessen haben sie dreijährige Verträge mit 4 Anbietern abgeschlossen. NACH der Novelle, und die meisten der Scooter nicht konform mit ebendieser. Detto die Polizeiscooter.

Hätten die wirklich gewollt, daß Scooter weitgehen verschwinden, hätten wir gesehen, daß Leihscooter verboten worden wären, es wäre in größeren, öffentlichen Kampagnen darauf hingewiesen worden, daß fast sämtliche Scooter nicht legal sind und wahrscheinlich irgendeine Art von straffreier Übergangsfrist verlautbart worden und Proteste hinten an zu halten.

Wir haben NICHTS davon gesehen. Keinerlei Anhaltspunkte daß irgendwer alie Scooter verbieten will. Es wird ja auch diese Novelle so kommuniziert, daß sie am Status Quo quasi nichts ändert. Deshalb wurde sie auch nicht aktiv irgendwo kommuniziert sondern überhaupt nur auf Nachfrage. Also ja, sämtliches Verhalten sagt, daß denen das nicht bewusst war und die geglaubt haben sie behalten den Status Quo bei und 600 W Nennleistung eine Ausweitung gewesen wäre

Zitat von melly210

Es wird ja auch diese Novelle so kommuniziert, daß sie am Status Quo quasi nichts ändert

Wenn man in Betracht zieht, dass immer schon max. 250W Nennleistung/600W Spitzenleistung (Nun kommt wieder dieses eine Wort, das in diesem Zusammenhang spannend ist:) gemeint waren, dann ist klar, dass sich am Status Quo nichts geändert hat. Ich kann Wolf da schon gut verstehen, da man momentan mit allem, das 250W Nennleistung übersteigt, ja ungesetzlich und dadurch versicherungswidrig unterwegs ist.

Was meinst denn du, melly, was passieren wird bzw. müsste/sollte?

Zitat von ItsChris

Wenn man in Betracht zieht, dass immer schon max. 250W Nennleistung/600W Spitzenleistung (Nun kommt wieder dieses eine Wort, das in diesem Zusammenhang spannend ist:) gemeint waren, dann ist klar, dass sich am Status Quo nichts geändert hat. Ich kann Wolf da schon gut verstehen, da man momentan mit allem, das 250W Nennleistung übersteigt, ja ungesetzlich und dadurch versicherungswidrig unterwegs ist.

Was meinst denn du, melly, was passieren wird bzw. müsste/sollte?

Ja, eh. Nur: wären die sich dessen bewusst daß alle Scooter drüber sind, bzw wäre es so gedacht Scooter auf diesem Weg jetzt zu verbieten, wäre das kommuniziert worden, Leihscooter verboten und nicht auf 3 Jahre verlängert etc. Wäre sonst auch unlogisch, was soll ein Verbot an daß sich keiner hält weil keiner davon weiß.

Daher ist für mich klar: denen ist das nicht klar, die wollten nur den Istzustand beibehalten ! Was jetzt passiert...gute Frage. Ich könnte mir sowohl vorstellen, daß das mittels irgendeines Addendums geregelt wird in dem steht daß nur bei Scootern weiterhin bis 600 Nenndauerleistung legal sind, als auch eine eigene Klasse. Eher aber Ersteres, weil Zweiteres ja Arbeit bedeuten würde.

Zitat von Wolf

Nun, mittlerweile kann ich wider ruhig und sachlich schreiben. Denn ich habe mittlerweile das Handtuch geworfen und aufgegeben. Ich entschuldige mich, falls ich zu emotional geworden bin.

Alles gut Was raus muss, muss raus

Zitat von Wolf

Eine rein hypothetische Frage: Würdet ihr mit eurem Auto (nicht getunt) am Straßenverkehr teilnehmen, wenn ihr wüsstet, das ihr JEDERZEIT (willkürlich) rausgefischt und grundlos eine 3000 Euro Strafe + Vorstrafe abkassieren könntet? Eine Abstrafung gegen die ihr euch nicht wehren könnt!

Nein, allerdings ist die Ausgangslage im Vergleich mit dem Auto nicht die gleiche.

Wolf genau das sehe ich nicht so. Denen war nicht klar was die Festsetzung der 600 W als Peakleistung heißt. Die dachten es bleibt alles legal was auch bisher als legal ausgelegt wurde. Dh, doch, das war so gesehen ein Unfall. Wie gesagt, wäre dem nicht so, würden wir noch viele andere Dinge sehen die wir alle nicht sehen. Ich kann aber verstehen, daß es dir aktuell zu unsicher ist zu fahren, auch wenn die Chance da substantielle Summen zu zahlen bei einem Scooter den du im guten Glauben gekauft hast und der überall als legal verkauft wird wirklich sehr gering ist. Anders mag es mit irgendwelchen aufgemotzten Powerscootern sein, oder wenn dann noch Tuning, fahren am Gehsteig mit hoher Geschwindigkeit oder ähnlicher Blödsinn dazu kommt. Überhaupt wenn man der Polizei auch noch blöd kommt. Da wäre das dann nur eines von etlichen Vergehen, da mag dann alles gestraft werdenvwas auch nur irgendwie möglich ist.

Ich fahre fast jeden Tag außer ☔️ mit dem Vset 9+ Austria 8 km zum Garten und wieder nach Hause. Mich sehen Polizei Streifen die keine Kontrolle durchführen, es fahren auch genug mit Leihscooter durch die Gegend.

Zitat von WOLFGANG

Ich fahre fast jeden Tag außer ☔️ mit dem Vset 9+ Austria 8 km zum Garten und wieder nach Hause. Mich sehen Polizei Streifen die keine Kontrolle durchführen, es fahren auch genug mit Leihscooter durch die Gegend.

Sowieso. Ich fahre 3 x die Woche quer durch Wien zur Arbeit mit meinem Ninebot G2E. Ok, das ist jetzt kein Power-Scooter, aber schon ein ordentliches Trumm für einen Scooter. U.a. auch ein längeres Stück Gürtel-Radweg, in Gesellschaft von beachtlichen Mengen anderer Scooter-Fahrer, sowohl Leihscooter als auch privat.

Schon komisch, welche unterschiedlichen Schlüsse bei gleichen Informationen gezogen werden können.

Meiner: Ich kauf mir einen Scooter, weil ich mich rechtlich definitiv safe fühle.

Es mag schon sein, dass angezeigt wird, bloß hält das einem Einspruch nicht stand, da bin ich mir sehr sicher.

Für die Zukunft vertraue ich auf den Rechtsstaat und eine Entwicklung im Sinne der Menschen und der Logik und sehe auch positive Zeichen für eine gute Entwicklung der Gesetze. EU-weite Homologisierung der Regeln wird's mittelfristig wohl werden, dass das dauern wird, ist klar. Bis dahin wird sich bei uns wahrscheinlich gesetzlich nichts ändern. Wer würde die Änderung vorantreiben? Wäre die Abschaffung der Scooter ein Ziel, würde das bereits offen kommuniziert. Stillschweigendes Abmurksen durch die Scooter-Killer-Lobby schließe ich aus.

Sehr oft passiert einfach nichts.

Zitat von melly210

Ich finde vorallem, es sollten auch die großen Verkäufer wie Mediamarkt kontaktiert werden und sie fragen ob ihnen klar ist, daß 95 % der von ihnen verkauften Scooter und auch ein nicht geringer Anteil der E-Bikes nach dieser Regel illegal sind. Bei Ninebot habe ich schon angefragt, weil ich dort erst vor 2 Wochen meinen G2E ganz legal in deren Österreich-Store gekauft habe. Die hätten abgesehen von den Kinder-Teilen genau einen (!) Scooter der diese Vorgaben erfüllt.

Und ja, auch den ÖAMTC sollte man drauf hinweisen, daß gute 90 % der im Umlauf befindlichen Scooter und nicht wenige E-Bikes nach der Regel illegal sind - ohne daß das irgendwem klar ist.

Und nein ich finde nicht, daß da der Gesetzgeber sagen kann "war immer schon so". Es wurden ja auch seitens des ÖAMTC, der Polizei und seitens der Zulassungsstellen die 600 Watt als Nennleistung ausgelegt, und auf diese Auslegung haben sich sowohl Handel, Leihscooteranbieter als auch Konsumenten verlassen. Dh da sind wir ganz klar beim Thema "Rechtssicherheit".

Wenn sie da eine fundamentale Änderung in der Rechtsauslegung machen wollen, braucht das entsprechende Ankündigungen,

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wurde Heute kontrolliert in Wien in Kagran bei der U1 Station! Haben sich ganz genau mein Typenschild angeschaut und dann den Roller gegoogelt 😉 600 Watt war kein Problem und konnte danach weiterfahren !

Zitat von cYb

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wurde Heute kontrolliert in Wien in Kagran bei der U1 Station! Haben sich ganz genau mein Typenschild angeschaut und dann den Roller gegoogelt 😉 600 Watt war kein Problem und konnte danach weiterfahren !

MEGA DANKE für deinen Erfahrungsbericht hier!

Zitat von Wolf

Freut mich zu hören. Prob is halt - Rechtssicherheit sieht anders aus. Hast du Glück, is eh alles wurscht.....hast du Pech, wirst du richtig "gef....".

Was fährst du denn für einen Scooter?

LG Wolf

Fahre einen be cool pro 3.

Zitat von Wolf

Freut mich zu hören. Prob is halt - Rechtssicherheit sieht anders aus. Hast du Glück, is eh alles wurscht.....hast du Pech, wirst du richtig "gef....".

Was fährst du denn für einen Scooter?

LG Wolf

Nein. Du hast eine Informationspflicht, ja. Aber selbst auf der Ministeriumswebsite steht nachwievor nur "600 Watt". Ebenso verkaufen alle Händler, auch die großen, bis 600 Watt und kommunizieren das auch, detto alle Leihscooteranbieter. Damit ist die Informationspflicht eines Durchschnittskonsumenten erfüllt. Schon überhaupt weil nach außen auch nichts anderes kommuniziert wurde. Erst auf genaue Nachfrage etc.

Von daher, du hast nach ausreichendem Wahrnehmen der Informationspflicht und im guten Glauben einen Scooter gekauft und betrieben. Zusätzlich gäbe es in Ö nicht mal Vorrichtungen um die Peakleistung wirklich nachweisen zu können. Von daher hätte ein Einspruch SEHR gute Chancen. Selbst im umwahrscheinlichen Fall daß wirklich jemand nur deshalb und nicht im Konglomerat mit Tuning etc ppp eine Anzeige ausfassen würde.